Aktuelles zum Bauhof
von Gerhard Schultz
Meinungsaustausch zwischen OBM Herr Poschmann und der Fraktion der Bürgerinitiative Ortsteile Sangerhausen
Die BOS-Fraktion hat Herrn Poschmann am 5. Juli 2011 zu einem Gespräch über das Thema Bauhofstruktur für die Kernstadt und deren Ortsteile eingeladen.
Status Bauhof
Vorausgegangen war die Entscheidung des OBM, die Bauhofstützpunkte in den Ortsteilen Riestedt, Gonna und Großleinungen aufzulösen und deren Technik und Personal nach Sangerhausen zu verlagern. Begründet wurde die Entscheidung mit den Auflagen der Berufsgenossenschaft, die Bauhofmitarbeiter täglich in Sachen Arbeitsschutz zu unterweisen. Das könne nur zentral realisiert werden.
Preis der Entscheidung ist zu teuer
Die Kosten dieser Entscheidung überschreiten bei weitem den gewünschten Effekt einer täglichen Arbeitsschutzbelehrung. Die täglichen Ausfallzeiten durch An- und Abfahrten der 10 Bauhofmitarbeiter aus den Ortsteilen zur Bauhofzentrale und zurück belaufen sich auf das Jahr gerechnet zwischen 30.000 und 56.000€. Zusätzlich fallen Fahrzeugkosten von rund 19.000€/p.a. an. Die Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen ist bei weitem überschritten, ein privatwirtschaftlich geführtes Unternehmen könnte sich eine solche Entscheidung nicht leisten.
Zusätzlicher Effekt der Entscheidung ist, dass die Bürgerkritiken über das vernachlässigte Erscheinungsbild der Ortschaft direkt an den OBM delegiert werden. Die betroffenen Ortsbürgermeister haben die Kommunikationswege so veranlasst und begründen ihre Entscheidung damit, dass Bürgerunmut verursachergerecht weitergeleitet werden müsse. Unverständnis macht sich dort breit, wo abgezogene Technik nicht genutzt werde, weil angeblich das Benzinkontingent ausgeschöpft sei.
OBM will seine Entscheidung überprüfen
Der OBM will bis Ende des Jahres einen neuen Status über die Bauhofstruktur erarbeiten lassen und die Auswirkungen seiner Entscheidung neu bewerten. Er verwies darauf, dass er das Recht habe, jederzeit die Bauhofstruktur anzupassen und Vorarbeiter mit belehrungsrechtlicher Kompetenz für Bauhofmitarbeiter in den Ortsteilstützpunkten einzusetzen. Die von der BOS vorgelegte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung werde berücksichtigt. Die BOS-Fraktion mahnt an, in die Neubewertung nicht nur die Sichtweise der Kernstadt aufzunehmen, sondern auch die betriebswirtschaftliche Betrachtung und die Bürgerkritiken aus den Ortsteilen einfließen zu lassen.
BOS schlägt Bauhof-Stützpunkte für mehrere Ortsteile vor
Ziel muss sein, die zentrale Bauhofstruktur zu stärken und um zwei Stützpunkte für mehrere Ortsteilen zu ergänzen, d.h. Riestedt soll wie Wippra und Oberröblingen betreut werden.
Fraktionsvorsitzender Bert Mrozik Gonna, 6. Juli 2011